Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Doppelhaushalt ist der letzte vor der Kreisfreiheit, was schon in den Vorreden erwähnt wurde. Herr Oberbürgermeister Kaminsky hat bei der Einbringung von einem stocksoliden und zukunftsfesten Haushalt gesprochen. Dies mag… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, was kann man den schon gegen die Verkehrswende haben? Hin zu mehr Ökologie und einer CO2-armen Beförderung. Natürlich werden dazu solche Mobilitätsstationen gebraucht. Jedoch, warum werden jetzt gerade diese 5 Stationen im Pioneer-Park gekauft? Ich meine dies ernsthaft,… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der Kaufvertrag ist ja schon unterschrieben. Ich möchte trotzdem noch ein paar Sätze dazu verlieren. Hätte ich gefordert, dass 65 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau auszugeben, hätte ich zu hören bekommen: „Das regelt der Markt“ sowie „Markt geht vor Staat“. Das ist… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, Armut bzw. Armutsbekämpfung war und ist weiterhin eines der Themen schlecht hin und sie werden mir hoffentlich zustimmen, dass nicht nur Bund oder Land in der Verantwortung stehen, sondern auch die jeweilige Kommune. Deshalb sind Maßnahmen notwendig, die soziale Kluft zu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, am 16.08. dieses Jahres vielen durch Starkregen um die 50 Liter/qm in Mittelbuchen und somit waren nach Juni 2016 erneut viele Keller mit Wasser voll und die Feuerwehr war im Dauereinsatz. Zuvor gab es wochenlange Phasen, in der überhaupt kein Tropfen gefallen ist. Zude… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, das alle Fraktionen den Prozess loben und sich klar für das JUZ aussprechen. Diese Form der Beteiligung in Kesselstadt / Weststadt ist vorbildhaft und sollte uns generell ein Vorbild sein, wenn es um Kinder- und Jugendarbeit in Hanau geht. Auch wenn es noch 6 Jahre… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, in Anbetracht, dass zwar vom Heizungshammer gesprochen, wir aber eigentlich vom Hitzehammer reden sollten, ist er in den letzten Wochen wieder einmal sichtbar geworden bzw. hautnah zu spüren, dass der Klimawandel und sine negativen Auswirkungen. Dabei bleiben die… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, wie haben es schon öfters gehört. Mit mehreren tausend Unterschriften setzt sich ein Bürgerbegehren für den Wiederaufbau eines Wohnhauses der Grimms ein. Es ist alles andere als selbstverständlich Ideen zur Stadtgestaltung bis zu einem Bürgerbegehren in die… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, seit Anfang 2022 gilt in Tübingen eine Verpackungssteuer. Steuerpflichtig sind Einweg-to-go-Verpackungen, egal aus welchem Material, also Kaffeebecher, Pizzakartons genauso wie Pommesschalen sowie Besteck. Kaum war die Steuer eingeführt, klagte eine Franchisenehmerin… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, sie haben es mitbekommen, der Main-Kinzig-Kreis hat letzte Woche Montag seine Normenkontrollklage gegen das Land Hessen eingereicht. Für Landrat, Torsten Stolz, ist es ein letzter Hilferuf, um für mehr Verteilgerechtigkeit und Verteilehrlichkeit zu sorgen. Jede Woche… Weiterlesen