Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, der Oberbürgermeister hat dies auch schon angesprochen sowie die Ausschussvorsitzende, dass der Hebesatz der Grundsteuer B auf dem gleichen Niveau bleibt. Ist schon eine Besonderheit, wenn mensch sich andere der Kommunen rund um Hanau anschaut. Dort scheint eher die… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, ein „Mehr“ an ÖPNV ist auch für meine Fraktion immer wünschenswert, die Frage ist: Wie ist dieser finanzierbar? Und es klafft, wie überall beim Nahverkehr, eine Finanzierungslücke. Aber wenn es mit dem Klimaschutz und der Verkehrswende sowie mit dem Hanauer… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über den städtischen Zuschuss zur Hanauer Tafel. Vorgesehen ist, den bisherigen Betrag von 72.185 Euro auch in den kommenden fünf Jahren unverändert fortzuschreiben. Wir bringen hierzu einen Änderungsantrag ein: Der Zuschuss soll auf 95.000 Euro… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, Am 01. September gedenken wir des Beginns des Zweiten Weltkriegs, der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen 1939. Der Antikriegstag ist ein Mahnmal gegen alle Kriege. Im Nahen Osten sind Kriege und Konflikte sowie Terroranschläge über Jahrzehnte hinweg Alltag der dort… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns ein Versprechen gegeben: Die Namen der Opfer nicht zu vergessen. Dazu dient dieses Mahnmal des Künstlers Heiko Hünnerkopf und auch der Standort mit dem neuen Platz des 19. Februar. Es dient jedoch… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, diese Nachtragssatzung ist notwendig, dies ist uns allen bewusst. Und es wurde hier schon von Herrn Dr. Schäfer genaustens erklärt, dass wir dieses neue Konstrukt der Finanzierung gezwungener Maßnahme im Sinne des Regierungspräsidiums machen müssen. Deshalb spare ich mir… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, diese Vorlage, das haben auch schone meine Vorredner:innen erwähnt, ist eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, die das Gesicht von Hanau verändern wird und zwar für Jahrzehnte und zum Positiven. Positiv ist, dass sich hier zwei Firmen, GHL und Heraeus sich für Hanau… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister Dr. Bieri und meine Vorredner:innen haben schon ausführlich über die neue Satzung gesprochen und dies auch Ausschuss schon getan hatten. Diese Satzung ist jedoch so wichtig, dass sich auch Argumente wiederholen. Schon dort habe ich begründet, dass es… Weiterlesen

Eine Rede, die nicht gehalten worden ist, da kurz zuvor ein Änderungsantrag der Koalition kam, der dem Anliegen des Antrages entsprach. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um das Erschleichen von Beförderungsleistungen, es geht um Fahren ohne gültigen Fahrschein. Es geht nicht um Fahrten ohne Führerschein. Es geht auch nicht, um Parken ohne gültigen Parkschein, denn beim Falschparken wird nicht automatisch eine Strafanzeige… Weiterlesen