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Presseerklärungen der LINKEN in Hanau


Hanau soll „Sicherer Hafen“ werden

Mit einem Antrag in der nächsten Stadtverordnetensitzung möchte DIE FRAKTION erreichen, dass Hanau dem Bündnis „Städte Sichere Häfen“ beitritt. Laut Fraktionsvorsitzenden, Jochen Dohn, beteiligen sich deutschlandweit fast 250 Kommunen und Landkreise an dem Bündnis: „Am 10.12.2020, am Tag der Menschenrechte, startete Seebrücke Hanau eine Petition.... Weiterlesen


Keine Überraschung und keine gute Nachricht für ein sozial-ökologisches Hanau

„Keine Überraschung und keine gute Nachricht für ein sozial-ökologisches Hanau“, so kommentiert DIE FRAKTION Hanau die Ankündigung von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und FDP. „Dass die Hanauer CDU seit Jahren sich erfolgreich geweigert hat die Oppositionsrolle zu übernehmen und ständig versucht hat, sich als SPD-light zu geben, scheint... Weiterlesen


Hanauer Polizei bedroht Hilfesuchende - Wer schützt vor der Polizei?

Anlässlich des Berichts auf hessenschau.de „Polizei soll Hilfesuchende beschimpft und Bewaffneten ignoriert haben“ erklären Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Jochen Dohn, Fraktionsvorsitzender der DIE FRAKTION Hanau: „Wenn die Polizei Opfern von Bedrohungen nicht... Weiterlesen


Kritikpunkte zum Rechenzentrum machen Zustimmung unmöglich

In einer Presseerklärung nehmen Timotheus Barchanski und Jochen Dohn von DIE FRAKTION Hanau Stellung zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung, in der DIE FRAKTION sich der Stimme enthalten hatte: „Der gesamten Planung konnten wir nicht vollumfänglich zustimmen, wie dies die anderen Fraktionen getan haben. Denn wir haben einige... Weiterlesen


DIE FRAKTION Hanau stellt Anfrage an den Magistrat zu Finanzanlage bei der Pleitebank Greensill

Anfang März schloss die Finanzaufsicht Bafin die Bremer Greensill Bank. Privatanleger wurden durch den Einlagensicherungsfonds entschädigt. Seit 2017 gilt dieser nicht mehr für Finanzanlagen von Kommunen. Diese hatten Steuergelder in gering verzinste Festgelder bei der Greensill Bank angelegt, um Negativzinsen zu vermeiden. Wie hessenschau.de... Weiterlesen