Presseerklärungen der LINKEN in Hanau

„Mit dem grundsätzlichen Beschluss zur kommunalen Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht den Weg frei gemacht für ein wirksames Mittel gegen die Einweg-Müllflut“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende von DIE FRAKTION Hanau, Jochen Dohn, die das Gerichtsurteil.  Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Kommunen… Weiterlesen

Am kommenden Samstagvormittag begrüßt Die Linke Hanau die hessische Bundestagskandidatin der Linksjugend solid, Naisan Raji, am Infostand auf dem Hanauer Marktplatz. Naisan Raji steht für eine Politik gegen Aufrüstung und Kriegsrhetorik: „Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ziehen uns weiter in eine Eskalationsspirale hinein. Wir kämpfen deswegen… Weiterlesen

Die Linke und Matthias Okon starten in den Wahlkampf Am Samstag, 25. Januar 2025, von 9:00 bis 14:00 Uhr, ist der linke Direktkandidat im Wahlkries 179 Hanau, Matthias Okon, am Infostand zur Bundestagswahl auf dem Hanauer Marktplatz vor dem Neustädter Rathaus, anwesend. Interessierte können dort mit Matthias ins Gespräch kommen und mehr über… Weiterlesen

Zur Einstellung der Ermittlungen gegen führende Polizeibeamte durch die Hanauer Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit dem nicht richtig funktionierenden Notruf während des rassistischen Attentats am 19. Februar 2020, erklärt der Fraktionsvorsitzende von DIE FRAKTION Hanau, Jochen Dohn: „Es war abzusehen, dass die Staatsanwaltschaft Hanau… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende von DIE FRAKTION Hanau, Jochen Dohn, erklärt im Namen seiner Fraktion: „Unsere Solidarität gilt den Menschen, die Leib und Leben schützen wollen. Deshalb verurteilen wir jedwede Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht. Diese sinnlosen Angriffe gegen Feuerwehr und Polizei sind durch nichts zu rechtfertigen und… Weiterlesen