Mieten und Pachten im Forum Hanau
Verschiedene städtische Einrichtungen und Beteiligungen, wie etwa Bibliothek, Hanauer Parkhaus GmbH, Hanau Lokale Nahverkehrs-Organisation, Sparkasse Hanau sind Mieter bzw. Pächter im Forum Hanau. Weiterlesen
Verkehrssituation Baustelle Busbahnhof Freiheitsplatz, Busverkehr Marktplatz, Verkehrssituation im Bangert
Die noch immer währenden Umbauarbeiten am neuen Busbahnhof Freiheitsplatz verursachen weiterhin brisante und gefährliche Situationen im dortigen Straßenverkehr. Im Zusammenwirken von Bussen, KfZ, FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen kommt es nach wie vor zu unerfreulichen Begegnungen. Weiterlesen
Kredit bzw. Anlage in Schweizer Franken
Seit die Schweiz im Januar aufhörte, den Euro zu stützen und somit der Kurs des Schweizer Frankens gegenüber dem Euro anstieg, wurde bekannt, dass einige deutsche Kommunen Kredite in Schweitzer Franken haben. Weiterlesen
Wohnungen Pioneer und Sportsfield-Housing
Die Verhandlungen über den Kauf der Kasernengelände Pioneer und Sportsfield-Housing scheinen weitestgehend abgeschlossen zu sein. Auch die Planungen bzw. die Nutzung des Geländes und der Häuser sind mittlerweile weit fortgeschritten. So sollen wohl zwar 4 Wohnblocks für Flüchtlinge auf dem Areal Sportsfield-Housing für 8-10 Jahre erhalten bleiben,... Weiterlesen
Zwangsräumungen
Immer mal wieder wird von Zwangsräumungen auch in Hanau berichtet. Jedoch wird nicht deutlich, ob es sich hierbei um Einzelschicksale handelt oder ob es in Hanau bereits zu einer Vielzahl von Zwangsräumungen kommt. Weiterlesen
Ausgleichsflächen
Nach Bundesnaturschutzgesetz § 15 und Hessischem Naturschutzgesetz § 14 ist der Verursacher dazu verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege vorrangig auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder in sonstiger Weise zu kompensieren (Ersatzmaßnahmen). Weiterlesen
Freiwilligenarbeit
FJS/FÖJ-ler bzw. Bufdis werden nicht selten benutzt, um Lücken zu füllen. Gegebenenfalls führt es auch dazu, dass hauptamtliche und qualitätssichernde Jobs gerade in der sozialen Arbeit ersetzt werden. Weiterlesen
Eisarena
Der Presse war in den letzten Tagen zu entnehmen, dass die Eisarena, trotz fehlendem Winter, mit geschätzt 18.000 Besucher gut besucht war. Die Entscheidung, den Betrieb wieder auf 4 Wochen zu reduzieren, scheint gefallen zu sein. In Anbetracht, dass die Stadt Hanau eine Entschuldungsfondskommune ist, sollten noch weitere Fragen zur Eisarena... Weiterlesen
Angemietete Gebäude in den Francois-Gärten
In der letzten Betriebskommission IBM wurde der Wirtschaftsplan 2014/2015 vorgelegt. Dieser ist noch nicht verabschiedet worden. Dazu habe ich noch folgende Fragen, die natürlich politische Fragen sind und in der derzeitigen Diskussion stehen. Dazu beschreite ich den nicht beabsichtigten Weg der Anfrage an den Magistrat. Weiterlesen
Auskunfts- und Teilnahmerecht bei Betriebsprüfungen
Im § 21 Abs 3 des Finanzverwaltungsgesetzes steht: „Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Rechte stehen den Gemeinden hinsichtlich der Realsteuern insoweit zu, als diese von den Landesfinanzbehörden verwaltet werden. Die Gemeinden sind jedoch abweichend von Absatz 2 nur dann berechtigt, durch Gemeindebedienstete an Außenprüfungen bei... Weiterlesen