Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns ein Versprechen gegeben: Die Namen der Opfer nicht zu vergessen. Dazu dient dieses Mahnmal des Künstlers Heiko Hünnerkopf und auch der Standort mit dem neuen Platz des 19. Februar. Es dient jedoch… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, diese Nachtragssatzung ist notwendig, dies ist uns allen bewusst. Und es wurde hier schon von Herrn Dr. Schäfer genaustens erklärt, dass wir dieses neue Konstrukt der Finanzierung gezwungener Maßnahme im Sinne des Regierungspräsidiums machen müssen. Deshalb spare ich mir… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, diese Vorlage, das haben auch schone meine Vorredner:innen erwähnt, ist eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, die das Gesicht von Hanau verändern wird und zwar für Jahrzehnte und zum Positiven. Positiv ist, dass sich hier zwei Firmen, GHL und Heraeus sich für Hanau… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister Dr. Bieri und meine Vorredner:innen haben schon ausführlich über die neue Satzung gesprochen und dies auch Ausschuss schon getan hatten. Diese Satzung ist jedoch so wichtig, dass sich auch Argumente wiederholen. Schon dort habe ich begründet, dass es… Weiterlesen

Eine Rede, die nicht gehalten worden ist, da kurz zuvor ein Änderungsantrag der Koalition kam, der dem Anliegen des Antrages entsprach. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um das Erschleichen von Beförderungsleistungen, es geht um Fahren ohne gültigen Fahrschein. Es geht nicht um Fahrten ohne Führerschein. Es geht auch nicht, um Parken ohne gültigen Parkschein, denn beim Falschparken wird nicht automatisch eine Strafanzeige… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, wie schon von meinen Vorredner:innen angesprochen, ist es wichtig früh genug das Thema Sauberkeit, anderes ausgedrückt, mit der „Müllerziehung“ früh genug anzufangen. Und dies wird auch schon heute in Kitas und Grundschulen getan. Frau Stübing hat ihr schon einiges dazu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Doppelhaushalt ist der letzte vor der Kreisfreiheit, was schon in den Vorreden erwähnt wurde. Herr Oberbürgermeister Kaminsky hat bei der Einbringung von einem stocksoliden und zukunftsfesten Haushalt gesprochen. Dies mag… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, was kann man den schon gegen die Verkehrswende haben? Hin zu mehr Ökologie und einer CO2-armen Beförderung. Natürlich werden dazu solche Mobilitätsstationen gebraucht. Jedoch, warum werden jetzt gerade diese 5 Stationen im Pioneer-Park gekauft? Ich meine dies ernsthaft,… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der Kaufvertrag ist ja schon unterschrieben. Ich möchte trotzdem noch ein paar Sätze dazu verlieren. Hätte ich gefordert, dass 65 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau auszugeben, hätte ich zu hören bekommen: „Das regelt der Markt“ sowie „Markt geht vor Staat“. Das ist… Weiterlesen