Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister Dr. Bieri und meine Vorredner:innen haben schon ausführlich über die neue Satzung gesprochen und dies auch Ausschuss schon getan hatten. Diese Satzung ist jedoch so wichtig, dass sich auch Argumente wiederholen. Schon dort habe ich begründet, dass es… Weiterlesen

Eine Rede, die nicht gehalten worden ist, da kurz zuvor ein Änderungsantrag der Koalition kam, der dem Anliegen des Antrages entsprach. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um das Erschleichen von Beförderungsleistungen, es geht um Fahren ohne gültigen Fahrschein. Es geht nicht um Fahrten ohne Führerschein. Es geht auch nicht, um Parken ohne gültigen Parkschein, denn beim Falschparken wird nicht automatisch eine Strafanzeige… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, wie schon von meinen Vorredner:innen angesprochen, ist es wichtig früh genug das Thema Sauberkeit, anderes ausgedrückt, mit der „Müllerziehung“ früh genug anzufangen. Und dies wird auch schon heute in Kitas und Grundschulen getan. Frau Stübing hat ihr schon einiges dazu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Doppelhaushalt ist der letzte vor der Kreisfreiheit, was schon in den Vorreden erwähnt wurde. Herr Oberbürgermeister Kaminsky hat bei der Einbringung von einem stocksoliden und zukunftsfesten Haushalt gesprochen. Dies mag… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, was kann man den schon gegen die Verkehrswende haben? Hin zu mehr Ökologie und einer CO2-armen Beförderung. Natürlich werden dazu solche Mobilitätsstationen gebraucht. Jedoch, warum werden jetzt gerade diese 5 Stationen im Pioneer-Park gekauft? Ich meine dies ernsthaft,… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der Kaufvertrag ist ja schon unterschrieben. Ich möchte trotzdem noch ein paar Sätze dazu verlieren. Hätte ich gefordert, dass 65 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau auszugeben, hätte ich zu hören bekommen: „Das regelt der Markt“ sowie „Markt geht vor Staat“. Das ist… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, Armut bzw. Armutsbekämpfung war und ist weiterhin eines der Themen schlecht hin und sie werden mir hoffentlich zustimmen, dass nicht nur Bund oder Land in der Verantwortung stehen, sondern auch die jeweilige Kommune. Deshalb sind Maßnahmen notwendig, die soziale Kluft zu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, am 16.08. dieses Jahres vielen durch Starkregen um die 50 Liter/qm in Mittelbuchen und somit waren nach Juni 2016 erneut viele Keller mit Wasser voll und die Feuerwehr war im Dauereinsatz. Zuvor gab es wochenlange Phasen, in der überhaupt kein Tropfen gefallen ist. Zude… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, das alle Fraktionen den Prozess loben und sich klar für das JUZ aussprechen. Diese Form der Beteiligung in Kesselstadt / Weststadt ist vorbildhaft und sollte uns generell ein Vorbild sein, wenn es um Kinder- und Jugendarbeit in Hanau geht. Auch wenn es noch 6 Jahre… Weiterlesen