Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion wird sich bei der Vorlage enthalten. Nicht etwa, weil wir einiges darin ablehnen, sondern weil das integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Hanau im Ausschuss intensiv besprochen werden muss, bevor es verabschiedet wird. Ich hatte dies schon in der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, es steht außer Frage, das Wichtigste ist, dass alle Kinder bis 6 Jahre einen Kita-Platz bekommen, wenn sie einen haben wollen. Aber rund 400 haben noch keinen, wie der Bürgermeister schon erwähnt hat. Es ist gut, wenn wir keine Ausweichangebote mehr benötigen, sondern… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, meine Vorrednerin und Vorredner haben es schon erwähnt, dass dies der letzte Haushalt des Oberbürgermeister Kaminsky sein wird. Dafür der erste Haushalt der neuen kreisfreien Stadt Hanau.  Zuerst ein paar Zahlen und persönliche Einschätzungen. Wir hätten es gerne… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, die Vorlage ist wichtig, weil sie mindestens ein Jahrzehnt eine Entwicklung für Hanau aufzeigt. Der Ausschussvorsitzende hat es schon gesagt, dass uns dies im Ausschuss vorgestellt wurde. Wir haben uns als Fraktion inkl. Ortsbeiratsmitgliedern intensiv mit dem RegFNP… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich auf das "Haus für Demokratie und Vielfalt" hier in Hanau. Aber lassen Sie uns nicht vergessen, dass das rassistische Attentat vom 19. Februar 2020 den Ausschlag geben hat, dieses Haus zu errichten. Deshalb ist es auch eine Mahnung an die Stadtgesellschaft… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, der Oberbürgermeister hat dies auch schon angesprochen sowie die Ausschussvorsitzende, dass der Hebesatz der Grundsteuer B auf dem gleichen Niveau bleibt. Ist schon eine Besonderheit, wenn mensch sich andere der Kommunen rund um Hanau anschaut. Dort scheint eher die… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, ein „Mehr“ an ÖPNV ist auch für meine Fraktion immer wünschenswert, die Frage ist: Wie ist dieser finanzierbar? Und es klafft, wie überall beim Nahverkehr, eine Finanzierungslücke. Aber wenn es mit dem Klimaschutz und der Verkehrswende sowie mit dem Hanauer… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über den städtischen Zuschuss zur Hanauer Tafel. Vorgesehen ist, den bisherigen Betrag von 72.185 Euro auch in den kommenden fünf Jahren unverändert fortzuschreiben. Wir bringen hierzu einen Änderungsantrag ein: Der Zuschuss soll auf 95.000 Euro… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,Sehr geehrte Damen und Herren, Am 01. September gedenken wir des Beginns des Zweiten Weltkriegs, der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen 1939. Der Antikriegstag ist ein Mahnmal gegen alle Kriege. Im Nahen Osten sind Kriege und Konflikte sowie Terroranschläge über Jahrzehnte hinweg Alltag der dort… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns ein Versprechen gegeben: Die Namen der Opfer nicht zu vergessen. Dazu dient dieses Mahnmal des Künstlers Heiko Hünnerkopf und auch der Standort mit dem neuen Platz des 19. Februar. Es dient jedoch… Weiterlesen