Haushaltsanträge zum Stadtumbau
Die Anträge verstehen sich als Einzelanträge, über die ggfs. einzeln abzustimmen ist.
ST -004-030 Freiheitsplatz
Die im Haushalt eingestellten Mittel von rd. € 7 Mio. werden gestrichen - mit folgender Ausnahme: Soweit durch vertragliche Vereinbarungen bereits eine Zahlungspflicht besteht und soweit es sich um Mittel im Zusammenhang mit dem Umbau des ZOB handelt sind die Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.
ST-004-031 Rosenstr.
Die Haushaltsmittel von € 300.000 (2014) werden gestrichen und können ggfs. in die Finanzplanung ab 2016 übernommen werden.
ST-004-032 Altstr.
Die Haushaltsmittel von € 200.000 (2015) werden gestrichen und können ggfs. in die Finanzplanung ab 2016 übernommen werden.