Anfragen
In der letzten Betriebskommission IBM wurde der Wirtschaftsplan 2014/2015 vorgelegt. Dieser ist noch nicht verabschiedet worden. Dazu habe ich noch folgende Fragen, die natürlich politische Fragen sind und in der derzeitigen Diskussion stehen. Dazu beschreite ich den nicht beabsichtigten Weg der Anfrage an den Magistrat. Weiterlesen
Im § 21 Abs 3 des Finanzverwaltungsgesetzes steht: „Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Rechte stehen den Gemeinden hinsichtlich der Realsteuern insoweit zu, als diese von den Landesfinanzbehörden verwaltet werden. Die Gemeinden sind jedoch abweichend von Absatz 2 nur dann berechtigt, durch Gemeindebedienstete an Außenprüfungen bei… Weiterlesen
Nach den Turbulenzen bei der Turngemeinde Hanau haben sich durch den neuen Vorstand und die Ausgliederung der Profi-Mannschaft der White Wings die Wogen etwas geglättet. Nach den neusten Presseberichten scheint es jedoch, dass es noch Aufklärungsarbeit bedarf, damit in den Verein wieder Ruhe einkehrt. Nach Ansicht der Linksfraktion besteht ein… Weiterlesen
Welche Erfahrung hat die Stadt Hanau gesammelt und wie kann zukünftig eine Nazi-Demonstration, wie am 01. Mai diesen Jahres, verhindert werden? Weiterlesen
Angesichts hoher und weiter steigender Preise ist Energiearmut ein weitverbreitetes Phänomen in der Bundesrepublik, das im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern bisher in der Öffentlichkeit weitgehend tabuisiert wird. Die Stadtverordnetenversammlung Hanau hatte in diesem Zusammenhang im August vergangenen Jahres einen Antrag… Weiterlesen
