Anfragen

Welche Gründe gab es, die zur außerordentlichen Kündigung des Geschäftsführers der städtischen Baugesellschaft Herrn Carl Edward Günther geführt haben? Weiterlesen

Im Jahr 2004 wurde das Sterbegeld durch die SPD-Grüne Bundesregierung aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gestrichen. Aufgrund einer Anfrage der LINKEN im Bundestag haben sich folgende Zahlen ergeben: Im Zeitraum von 2006 bis 2009 ist die Zahl der Sozialbestattungen bundesweit um 38 % gestiegen. Die Kosten für die Begräbnisse… Weiterlesen

Zu Beginn des Jahres 2010 befand sich die Baugesellschaft in der Phase der Bestandserfassung des Sanierungsbedarfs der sich im Besitz der GmbH befindlichen Wohnungen. Weiterlesen

Der DGB Bundesvorstand arbeitet gerade an einem Projekt zur Erstellung eines „Atlas zur Privatisierung und Rekommunalisierung“. Dazu heißt es: Die kommunale Selbstverwaltung ist auf Art. 28 (2) des Grundgesetzes gestützt. Diese Norm beinhaltet, dass Städte und Kreise die „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung“ selbst,… Weiterlesen

Die Durchführung der Veranstaltung „Love Family Park“ gibt seit Jahren in Hanau Anlass zur Diskussion. Das Regierungspräsidium hatte der Stadt Hanau bzw. der Unteren Naturschutzbehörde bis zum 21.02.2011 Frist gesetzt, die Zulassungsfähigkeit der Veranstaltung im Hinblick auf das Landschaftsschutzrecht und dem allgemeinen Artenschutzrecht… Weiterlesen