Hauptschulabschluss für Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, FDP, DIE FRAKTION Hanau, WSH und HBU, REP)

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsitzende,
Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Rede von Frau Stübing musse doch einige DInge gesagt werden. Frau Stübing, es geht doch hier mit diesem gemeinsamen Antrag aller anderen Farktion, bis auf ihre BfH, um das Wohl der Kinder. Dies sollte doch im Mittelpunkt stehen und nicht vom Staatlichen Schulamt, von obern herab, eine Bestimmung, dass der Hauptschualbschluss in dieser Form nicht mehr stattfinden kann. Auch wir sind von vielen Betroffenen, Schüler:innen und Eltern, angesprochen worden. Deswegen ist es richtig, dass dieser gemeinsame Antrag heute mit breiter Mehrheit verabschiedet wird.

Und was ist das dann für ein Signal an die Schüler:innen, wenn eine Auslese nach der Grundschule stattfindet und diese auf die Elisabeth-Schmitz-Schule gehen müssen, aber dort keine Chance auf einen Schulabschluss haben, sondenr nur ein Schulabganzeugnis am Ende in ihren Händen halten? Was macht dies mit den Kindern? Was macht dies mit der Motibation und  Zukunftsaussichten?

Frau Stubing, sie reden von Inklusion, die das Staatliche Schulamt berücksitigen muss. Wir haben aber in Hessen keine wirkliche Inklusion. Und solange dies so ist, muss es auch möglich sein auf einer Förderschule einen Hauptabschluss zu machen. Und es betrifft nicht nur die Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau, sondern das gleiche Staatliche Schulamt hat auch der Haidefeldschule in Birstein-Hettersroth die Möglichkeit des Hauptschulabschluss entzogen. Deswegn muss auch die Frage gestellt werden: Ob politische gewollt ist, dass an Förderschulen kein Angebot für den Hauptschulabschluss mehr gibt? Die Landtagsfraktion der LINKEN hat dazu eine Kleine Anfrage an den Kultusminister gestellt. Auch das Kultusministerium sollte zum dem Vorgang Stellung beziehen, ab sie das gutheisen oder dagegen intervenieren.

Meine Damen und Herren, wir haben nichts negatives von der Elisabeth-Schmitz-Schule noch vom Schulzentrum Hessen-Homburg, an dem die vorgeschriebenen Projektprüfungen und die anschließende Abschlussprüfung stattfanden, gehört. Das Staatliche Schulamt ist gut beraten mit allen Beteiligeten zu sprechen und die Enstcheidung zurückzunehmen.