Steuergelder sinnvoller einsetzen

LINKE Fraktion und Stadtverband lehnt Geldverschwendung für Denkmal ab

In einer gemeinsamen Presseerklärung des Stadtverbandes und der Fraktion sprechen sich die Hanauer LINKEN noch einmal gegen die Bebauung des Kurt-Blaum-Platzes und die damit einhergehende Steuergeldverschwendung aus. Für Ralph-Jörg Mathes, Vorsitzender des Stadtverbandes ist die Sache klar: „Die Fraktion hat unsere vollste Unterstützung, wenn es darum geht, dass Gelder sinnvoll eingesetzt werden. Daher lehnen wir die so beschlossene  <//span>Bebauung des Kurt-Blaum-Platzes für 200.000 Euro ab. Wir können nicht nachvollziehen, wie die Stadtverordnetenversammlung einen Mehrheitsbeschluss zu dieser Thematik treffen konnte, ohne die Bürgerinnen und Bürger an dieser Entscheidung angemessen zu beteiligen“. So steht neben der Fraktion auch der Stadtverband hinter der Aussage, dass die Steuergelder unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit und nach Priorisierung der städtischen Aufgaben zu verwenden sind.

Zudem hält DIE LINKE die Kritik für berechtigt, dass neben den sechs Modellen keinerlei andere Alternativen, die sicherlich kostengünstiger gewesen wären, zugelassen worden sind. Da der Standort der Skulptur nicht windgeschützt ist, sind außerdem Fragen nach der Standhaftigkeit und der evtl. auftretenden Geräusche nicht von der Hand zu weisen. Dies belegen auch Aussagen des Fachbereiches Strömungstechnik der Technischen Universität Darmstadt.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Hanstein erinnerte in diesem Zusammenhang an ihre Rede in der Stadtverordnetenversammlung: „Unser Nein zielt nicht auf die von dem Künstler Katase entworfene Skulptur und nicht auf die Fachjury. Unser Nein zielt auf die 200.000 Euro und darauf dass in der letzten Wahlperiode diese Summe von den Stadtverordneten ohne Gegenstimme beschlossen worden ist. Gemäß der Auswertung des Bürgervotums haben sich 35,86 % der Befragten für keines der Modelle ausgesprochen – und genau diese 35,86 % vertritt DIE LINKE.“