LINKE verspricht sozial-ökologische Oppositionsführerschaft

Neue Linksfraktion konstituiert sich

Mit einem neuen Gesicht wird die DIE LINKE. Fraktion zukünftig in der Hanauer Stadtverordnetensitzung vertreten sein. Neben den beiden bisherigen Abgeordneten Ulrike Hanstein und Jochen Dohn komplettiert die 37-jährige Nurhan Agit das dreiköpfige Team der Linksfraktion. Agit ist schon seit Jahren als ehrenamtliche Sozialberaterin im Weststadtbüro engagiert.

In der konstituierenden Fraktionssitzung wurde Jochen Dohn als Fraktionsvorsitzender und Ulrike Hanstein als seine Stellvertreterin wiedergewählt. Als Fraktionsgeschäftsführerin konnte die langjährige Stadtverordnete Ulrike Feistel gewonnen werden. „Wir sind froh, dass die Fraktion damit auch weiterhin von dem Know how von Frau Feistel profitieren kann“, so Dohn.

Bestimmendes Thema der konstituierenden Fraktionssitzung war der Ausgang der Kommunalwahl. Alle Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass sie eigentlich mit einem Mandat mehr gerechnet hatten. Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Japan bzw. dem atomaren GAU in Fukushima kann die Hanauer LINKE jedoch mit dem erzielten Ergebnis durchaus zufrieden sein. Denn in anderen hessischen Städten hat DIE LINKE an die Grünen Prozente abgegeben.

In Anbetracht der Zusammensetzung des Magistrats und der Ausschüsse fordert Dohn eine Gleichbehandlung. Dazu sollte der Magistrat um einen und die Ausschüsse um zwei Mitglieder erweitert werden. Im Gegenzug schlägt die Linksfraktion vor, die Anzahl der Ausschüsse zu verringern. So sollten die Aufgaben des Stellenplanausschusses vom Haupt- und Finanzausschuss mit übernommen werden sowie der Struktur- und Umweltausschuss mit dem Bauausschuss zusammengelegt werden. „Wenn die FDP neben ihrem hauptamtlichen auch noch ein ehrenamtliches Magistratsmitglied fordert, müsste auch die prozentual stärkere Linksfraktion einen Sitz erhalten. Sollte der ehrenamtliche Magistrat und die Ausschüsse auf neun Mitglieder erweitert werden, hätte auch die FDP etwas davon“, so Dohn.

Dohn verspricht zudem, dass DIE LINKE auch in der nächsten Wahlperiode die Rolle der Oppositionsführerschaft ausüben wird. „Wir werden unsere Politik weiterhin unter sozial-ökologischen Gesichtspunkten ausrichten. So werden wir unter anderem auch weiterhin Kritik an einem überdimensionierten Innenstadtumbau mit wenig Grün und Freifläche üben sowie für die Mieter der Baugesellschaft da sein. Genauso wird Bildung und Integration weiterhin zu unseren Schwerpunkten zählen.“