Gedanken zum Jahresabschluss

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,

auch wenn wir am Anfang des Jahres 2012 dachten, dass wir ein ruhiges Jahr vor uns haben, wurden wir eines besseren belehrt. So sammelten wir schon Anfang des Jahres Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen den 4. Stadtratposten in Hanau. Wir erreichten mit der Bürgerinitiative „Kein Wortbruch in Hanau“ die erforderliche Unterschriftenzahl, sodass es im September zu einem Bürgerentscheid kam. Bei diesem Bürgerentscheid verfehlten wir das Quorum zwar knapp, aber der Oberbürgermeister lenkte dann Anfang Dezember doch ein. Zur Verwunderung lehnt der Oberbürgermeister nun eine Wiederwahl des Stadtrates Dr. Piesold ab. Die FDP ist daraufhin aus der Kleeblatt-Koalition ausgeschieden.
Nicht unerwähnt lassen möchten wir in diesem Zusammenhang, dass es leider nur eine Handvoll Mitglieder in unserem Stadtverband waren, die diese Aktivitäten unterstützten. 

Hanau ist Ende des Jahres unter den kommunalen Rettungsschirm des Landes Hessen geschlüpft. Dies bedeutet, um eine Teilentschuldung zu bekommen müssen schmerzhafte Einschnitte bei sozialen und freiwilligen Leistungen und gleichzeitig Gebühren- und Grundsteuererhöhungen vorgenommen werden. Diese Erpressung durch das Land tragen wir nicht mit. 

Ein weiterer Erfolg in diesem Jahr war der Verzicht von Eon Staudinger Block 6 zu bauen. Auch hier haben wir jahrelang mit den Gegnern kooperativ zusammengearbeitet. 

Eine herbe Enttäuschung mussten wir beim Innenstadtumbau hinnehmen. Die Bäume auf dem Freiheitsplatz wurden gefällt und das Westcarree wurde abgerissen. Der Glaube an eine goldene Zukunft für Hanau, durch Austausch der Bevölkerung, forciert durch neu hinzugezogene Besserverdienende und Konsumwahn in neuen Einkaufzentren, ist nichts anderes als die neoliberale Logik bzw. Dummgeschwätz, welche uns eine Krise nach der anderen beschert. 

Wir haben bei jedem Stadtverbandstreffen dieses Jahr Referenten eingeladen, sodass wir für diejenigen, die es wahrnehmen wollten, doch einiges in Richtung politischer Bildung getan haben. So war unter anderem Herr Stein vom Beratungsteam für Kriegsdienstverweigerer zu Gast, der uns über die negativen Auswirkungen des Bundesfreiwilligendienstes berichtete. Außerdem war Jochen Klass vom Erwerbslosenkreis bei uns, der von den Erfahrungen durch das KCA berichtete. Von der Stadt Hanau kam der Demografiebeauftragte Lothar Hein, der anhand der aktuellen Zahlen, die Entwicklung in den Hanauer Stadtteilen vorstellte. Besonders hervorheben möchten wir die Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Diese fand im DGB-Jugendheim statt und war sehr gut besucht. Referent war Stefan Wolf, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen unserer Partei. 

In diesem Jahr gab es einige Wahlen. Bei Nachwahlen zum Kreisvorstand wurde Tatjana Stein zur neuen Frauenbeauftragten gewählt. Beisitzerinnen im Landesvorstand sind seit diesem Jahr Emine Pektas und Tatjana Stein. Zu guter Letzt wurde Sabine Leidig zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Hanau (WK 180) gewählt. 

Wie immer zum Ende eines Jahres möchten wir uns bei all denjenigen bedanken, die uns auch in diesem Jahr tatkräftig bei unserer Arbeit und Aktivitäten geholfen haben.  Denn ohne diese Unterstützung können wir unsere politischen Ziele nicht erreichen. 

Wir hoffen auch nächstes Jahr wieder auf viele Aktive, denn dann stehen für uns zwei Wahlkämpfe an. Im September 2013 wird der neue Bundestag gewählt und die Landtagswahl in Hessen erwartet uns zwischen Oktober 2013 und Januar 2014 (da gibt es noch keinen definitiven Wahltermin). 

Die nächsten beiden Stadtverbandstreffen sind wie folgt geplant: am 05.02.2013 werden wir das erste Treffen im neuen Jahr haben. Am 07.05.2013 wird es dann zu den Neuwahlen des Stadtverbandsvorstandes kommen. 

Zum Abschluss wünschen wir allen ein besinnliches erholsames Jahresende.

Für den Stadtverband
Michaela Block und Ralph-Jörg Mathes 

Für die Fraktion
Nurhan Agit, Ulrike Hanstein und Jochen Dohn