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Hanauer Friedensinfo Nr. 1

Frieden schaffen – ohne Waffen

Krieg und Militär lösen die Probleme der Menschheit nicht

100 Jahre Erster Weltkrieg – 75 Jahre Zweiter Weltkrieg: Kriege brechen nicht einfach aus und kommen auch nicht über uns wie Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet und gemacht. Das war so vor 100 Jahren beim Ersten Weltkrieg. Und das war so vor 75 Jahren beim Zweiten Weltkrieg. Beide Kriege waren vom Griff Deutschlands nach der Weltmacht getrieben. Im Ersten Weltkrieg starben 17 Millionen Menschen, Millionen Invaliden waren lebenslänglich von ihren Verletzungen gezeichnet. Der Zweite Weltkrieg brachte über 60 Millionen Menschen den Tod; in den deutschen Vernichtungslagern wurden sechs Millionen Juden ermordet.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg: Die Lehre, die aus beiden Kriegen gezogen wurde, lautete: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“. Die „Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln“, wie es im Schwur von Buchenwald heißt, ist noch nicht erreicht. Mit der Gründung der Vereinten Nationen und der Verabschiedung der UN-Charta 1945 wurden der Krieg geächtet und eine weltumspannende Staatenorganisation geschaffen, deren Hauptziel die Bewahrung des Friedens und die Einhaltung des Völkerrechts ist. Doch ein Blick auf die Realitäten des 21. Jahrhunderts zeigt, dass die Menschheit von beidem weiter entfernt ist als in vielen Jahrzehnten zuvor. Aufrüstung, Krieg und Zerstörung – wohin unser Auge blickt; Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Unterdrückung und Verfolgung von Minderheiten in vielen Staaten der Erde.

Kriege heute – mit Drohnen „gegen den Terror“: 40 Kriege, zumeist Bürgerkriege, aber auch zwischenstaatliche Kriege, werden derzeit in aller Welt geführt. Allein in den beiden Großkriegen in Afghanistan und Irak starben bisher nach unabhängigen Studien mindestens 800.000 Menschen, zum größten Teil Zivilisten. In Pakistan führen die USA einen nicht erklärten Drohnenkrieg, dem Tausende Menschen zum Opfer gefallen sind. Killerdrohnen setzen die USA auch in Jemen, Somalia und anderen afrikanischen Staaten ein. Im vorgeblichen „Krieg gegen den Terror“ werden weltweit Menschen auf bloßen Verdacht hin gezielt getötet. Aber trotz dieser ausufernden Gewalt stellt sich die Serie der US-Militärinterventionen seit Beginn des 21. Jahrhunderts vor allem als eine Kette kostspieliger Niederlagen dar. Niederlagen, für die die betroffenen Menschen den Höchstpreis zahlen müssen.

In der Ukraine hat der Westen mit seiner Alles-oder-Nichts-Politik einem US- und EU-hörigen Regime mit faschistischer Beteiligung in den Sattel geholfen und die Konfrontation mit Russland angeheizt. Frieden in Europa geht anders: nicht gegen, sondern nur mit Russland. Die russische Führung sieht sich einer friedensgefährdenden Einkreisungspolitik seitens der USA und ihrer Verbündeten gegenüber. In diesem Rahmen wird die Ukraine von westlichen Militärs als geostrategisches Filetstück betrachtet. Der US-Top-Stratege Zbigniew Brzezinski erklärte bereits 1997: „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr …“ Der angeblich gegen Teheran, in Wahrheit aber gegen Moskau gerichtete US-„Raketenschild“ soll bis an die ukrainisch-russische Grenze herangerückt werden. Von dort bräuchten die amerikanischen Atomraketen nur noch eine Minute Flugzeit bis Moskau – die bisherige russische Raketenabwehr wäre außer Kraft gesetzt. Das aber würde bedeuten, dass das bisherige Sicherheitssystem der Welt aus den Fugen gerät. Denn es gründet auf der gesicherten nuklearen Zweitschlagsfähigkeit jeder der beiden Atom-Hauptmächte, nach dem Prinzip: „Wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter.“ Kein Wunder, dass sich Moskau beeilt, ein neues Raketenabwehrsystem rund um die Hauptstadtregion zu installieren, und gewaltige Mittel in die Modernisierung seiner Militärtechnik steckt. Für die russische Führung geht es um das Überleben des Landes als souveräner Staat. (Mehr zur Ukraine auf der Rückseite.)

Deutschland hat sich zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt entwickelt. Deutsche Waffen sind heute fast auf allen Schlachtfeldern des Planeten im Einsatz. Geschichtsvergessener Zynismus der Macht: „Rechtzeitig“ vor dem Antikriegstag am 1. September 2014 hat die Bundesregierung beschlossen, Waffen in das Bürgerkriegsgebiet Nordirak zu liefern und damit die verbliebenen Beschränkungen der Rüstungsexport-Richtlinien beiseitezuschieben.

Unsere Forderungen: Die Friedensbewegung in Deutschland steht für klare politische Alternativen, die sie von den Regierenden einfordern: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und Abzug aus allen Kriegsgebieten, strikte Bindung deutscher Außenpolitik an das Völkerrecht, Absage an weitere Aufrüstungsmaßnahmen der Bundeswehr, der NATO und der EU. Deshalb fordert die bundesweite Friedensbewegung:

- Nein zur NATO

- Keine Kampfdrohnen

- Abzug der Atomwaffen aus Büchel

- Striktes Verbot von Rüstungsexporten

- Zivile Produktion statt Rüstung („Konversion“) – Arbeit schaffen ohne Waffen

- Erziehung zum Frieden statt Kriegsertüchtigung: Keine Bundeswehr an Schulen, Hochschulen und Jobcentern.

Friedensplattform Hanau

Treffen jeden 1. und 3. Montag im Monat jeweils um 19.30 Uhr im DGB-Jugendheim Hanau, Am Freiheitsplatz 6 (Eingang Große Dechaneigasse); das nächste Treffen ist am 15.9.2014.  Archiv-Webseite:  www.friedensplattform.de

ViSdP: Erich Ehmes, Auwanneweg 30, 63457 Hanau

Bundesweiter Kontakt: Bundesausschuss Friedensratschlag - www.ag-friedensforschung.de

Bundesweite Veranstaltungs-Suchmaschine: Netzwerk Friedenskooperative - www.friedenskooperative.de