Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Unsere Abgeordneten in Bund und Land

AKTUELLES UNSERER BUNDESTAGSABGEORDNETEN SABINE LEIDIG AUS BERLIN

Sabine Leidig

Schacht KONRAD: Sanierung und Änderungsverfahren

Drucksache Nr.19//3352 - Schacht KONRAD ist sanierungsbedürftig und entspricht nicht den Anforderungen eines Endlagerbergwerks. Laut Bundesregierung ist der Hauptbetriebsplan für die Errichtung des Endlagers KONRAD in Überarbeitung. Teil dessen ist eine Änderung der Führung der Fördermittel im nördlichen Trum des Schachts KONRAD 1. Da die Sanierung des Schacht-Mauerwerks aufwändig wäre, soll anstatt einer Spurlattenführung eine Seilführung errichtet werden. Die Überarbeitung soll 2018 genehmigt werden, wir fragen nach. Weiterlesen


Sabine Leidig

Lärmsituation am Flughafen Düsseldorf

Drucksache Nr.19//3260 - Der Antrag der Betreibergesellschaft des Flughafens Düsseldorf auf Ausweitung des Flugbetriebs stößt bei Lärmbetroffenen und Bürgerinitiativen wie "Bürger gegen Fluglärm" auf Unmut. Angesichts zahlreicher Verspätungen sind bereits jetzt viele Flugbewegungen im Zeitraum zwischen 22.00 und 6.00 Uhr zu verzeichnen, wobei nunmehr durch die geplante Ausweitung des Luftverkehrs eine Verschärfung der nächtlichen Lärmsituation droht. Weiterlesen


Sabine Leidig

Anreizsysteme und Zielvereinbarungen in Jobcentern

Drucksache Nr.19//3263 - Die Zahlung von Boni an Leiterinnen und Leiter von JobCentern für das Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Zielmarken provoziert ungerechtfertigte Sanktionen und Fake-Vermittlungsquoten. Darunter leiden sowohl die Betroffenen als auch Sozialgerichte, die eine hohe Zahl falscher Leistungs-Bescheide korrigieren müssen. Daten zu den Boni-Zahlungen können helfen, das System JobCenter zu delegitimieren. Weiterlesen

Aktuelles von Barbara Cárdenas, MdL

Finanzielle Hilfe im Nordirak darf nicht zum humanitären Feigenblatt werden

Aufnahmeprogramme für Bürgerkriegsflüchtlinge fortführen! Der finanzielle Beitrag Hessens zu den Hilfsprojekten im Nordirak ist im Sinne einer Sofortmaßnahme richtig, aber bei weitem nicht ausreichend. Hessen könnte in viel größerem Umfang... Weiterlesen

Untragbare Zustände bei der Asyl-Anhörung in BAMF-Außenstelle Offenbach sofort beheben

Die Zustände in der Außenstelle am Kaiserlei müssen vom BAMF sofort beendet werden. Sollte dies nicht möglich sein, muss ein Betriebsstopp für das Anhörungszentrums in Offenbach verhängt werden. Falsche Asylbescheide... Weiterlesen

Weitere Verschärfung des Aufenthaltsrechts – Geduldete werden zunehmend rechtlos

Der Gesetzentwurf ist inhuman und mit dem rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht in Einklang zu bringen. Die Bleiberechtsregelung für Geduldete soll ausgehebelt werden. Geduldete Flüchtlinge sollen jetzt dafür bestraft werden, dass ihnen... Weiterlesen