Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Newsletter 10/2011

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

der heutige Newsletter befasst sich mit der neuen/alten Kleeblatt-Koalition aus SPDGRÜNENBfHFDP und ihre Pöstchenvergabe. Der Stadtverband und die Fraktion haben dazu eine Presseerklärung verfasst.

Außerdem sind die Seiten der Fraktion fertig. Somit sind neben den Presseerklärungen, Anträge und Anfragen nun alle Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht. Auch ein Terminplan und Verlinkungen zum Bürgerinformationssystem der Stadt Hanau, in dem alle Antragstexte zu finden sind, sind eingerichtet.

Zusätzlich enthält der Newsletter noch weitere Termine, Einladung zum Stadtverbandstreffen, Programmparteitag in Erfurt und Aktionen. So waren wir bei den Demonstrationen Occupy Frankfurt und gegen den Fluglärm vertreten.

Aktuelles und Aktionen

Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen

Der Erfurter Parteitag hat heute um 10.59 Uhr das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen wird das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden. WEITERLESEN...


Bunt und eindrucksvoll gegen Bankenmacht

DIE LINKE. Main-Kinzig war am 15. Oktober in Frankfurt mit dabei. Ob in Frankfurt oder London, New York oder Madrid, Kairo oder Tel Aviv: In mehr als 900 Städten haben Menschen weltweit am Samstag, den 15. Oktober, gegen die Diktatur der Finanzmärkte, für eine echte Demokratie und für soziale Gerechtigkeit protestiert. WEITERLESEN...


Jahresfest 2011 mit guter Laune beendet

„Auf dem mit insgesamt fast 100 Gästen gut besuchten Jahresfest der LINKEN im Main-Kinzig-Kreis am 17.1.2011 herrschte am Ende eine gute und kämpferische Stimmung“, so der Kreisvorsitzende Jens Feuerhack.„Nach etwas schleppendem Beginn waren die kurzweiligen Redebeiträge der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter und Werner Dreibus, WEITERLESEN...

Neue/alte Kleeblatt-Koalition

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

LINKE sieht im vierten Stadtratsposten reine Geldverschwendung

Für die Linksfraktion und den Stadtverband der LINKEN in Hanau ist die Neuauflage der Kleeblatt-Koalition im Hinblick auf die Schaffung eines vierten Stadtratspostens eine reine Geldverschwendung im hochverschuldeten Hanau. Das einzige, was SPD, Grüne, BfH und FDP leider mal wieder bestätigen, sind die Vorurteile, die Menschen gegenüber Politikern haben. Noch gut ist in Erinnerung, dass zu Zeiten des Wahlkampfes noch vollmundig von Seiten des Oberbürgermeisters Kaminsky versprochen wurde, dass es mit den Sozialdemokraten keinen vierten Stadtrat geben wird. Die Kleeblatt-Koalition scheint ihre politische Arbeit unter Konrad Adenauers Zitat zu stellen ‚Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern‘.

Dass sich nun innerhalb der Grünen-Basis Widerstand bildet, ist nach Ansicht der LINKEN kein Wunder. Dass die Grünen freiwillig auf das Umweltresort verzichtet haben, spricht nicht unbedingt für die Arbeit der Stabstelle Umwelt, die die Grünen in der vorhergehenden Wahlperiode besetzen durften und die nun aufgelöst wird. Für die neuen Aufgabenfelder der Grünen und dem begannen Wortbruch erhält SPD-Dezernent Weiss-Thiel nun den Bürgermeistertitel zur Kompensation.

Gespannt sind die LINKEN über das Verhalten der SPD-Basis, die im Wahlkampf noch felsenfest dafür geworben haben, dass es keinen weiteren Stadtrat geben wird, weil drei hauptamtliche Dezernenten ausreichend sind. Dass die BfH nur ihre Stabstelle Prävention und den ehrenamtlichen Kulturbeauftragen behalten, erscheint in dieser Pöstchenvergabe bescheiden. Klarer Gewinner des Koalitionspokers ist der Wahlverlierer FDP, vom Wähler abgestraft, aber in der Kleeblatt-Koalition hinter der SPD die zweitstärkste Fraktion. Somit behält die FDP weiterhin einen Stadtratsposten auch wenn sich die Zuständigkeiten für Dr. Piesold verringert haben.

Für DIE LINKE ist es geradezu ein Hohn, wenn ständig mit erhobenem Zeigefinger darauf hingewiesen wird, dass das Regierungspräsidium verlangt, jährlich 1 Prozent der Personalkosten innerhalb der Stadtverwaltung einzusparen, im Gegenzug aber für die Koalition hochbezahlte Stellen geschaffen werden, die kein Mensch braucht. Es ist zu befürchten, dass die zukünftige Finanzierung der Koalitionswünsche dazu führen wird, dass über den bereits jetzt geplanten Personalabbau, weitere Stellen bei der Unternehmung Stadt Hanau gestrichen werden müssen.

Hessenschau vom 21.10.2011: Hanau streitet über neuen Stadtrat
Hanau-Post vom 22.10.2011: Hanaus Grüne tief zerissen - hoher Preis für Teilhabe an Macht; Kommentar: Verheerendes Signal
Main-Netz: 24.10.2011: Aus dem Spitzentrio wird ein Quartett

 

Linksfraktion Hanau

Auf der Seite der Fraktion findet Ihr viele Informationen über unsere Arbeit und unsere Schwerpunkte. Neben den aktuellen Informationen findet ihr in unserem Archiv seit 2006 noch weitere Meldung. Links dazu:

Pressemitteilungen

Presseschau

Anträge

Anfragen

Abstimmungsergebnisse StaVo

Bürgerinformationssystem Stadt Hanau

Termine

Einladung zum Stadtverbandstreffen am Dienstag, 01.11.2011

Liebe GenossInnen, Liebe Sympathisanten,

wir dürfen euch recht herzlich zu unserer nächsten Stadtverbandssitzung am Dienstag, 01.11.2011 um 18:00 Uhr in unser Parteibüro Wilhelmstr. 2, 63450 Hanau einladen.

Wie immer gibt es vor der Stadtverbandssitzung eine öffentliche Fraktionssitzung ab 17:30 Uhr im Parteibüro.

Als Tagesordnung sind folgende Punkte vorgesehen:

1. Begrüßung durch den Stadtverbandsvorstand
2. Bestätigung bzw. Veränderung der Tagesordnung
3. Programmparteitag in Erfurt
4. Neue/alte Kleeblatt-Koalition
5. Berichte aus den Fraktionen
6. Monatsthema Fluglärm mit dem Vorsitzenden der IG Fluglärm Eric Ludwig
7. Termine
8. Verschiedenes

Weitere aktuellen Termine findet Ihr in unserem Terminkalender.