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Was ist uns gute Bildung wert?

ALF weist Äußerungen Kasseckerts (CDU) zurück

„Auch wenn sich zurzeit die Tarifparteien in der Schlichtung befinden, so bleibt die Frage: Was ist uns gute Bildung wert? Beim Streik um die Anerkennung der Bildungsarbeit und Tätigkeiten von Erziehern und Sozialarbeitern bzw. Sozialpädagogen betrifft zwar die Kommunen, aber Landesgesetze, Verordnungen sowie finanzielle Mittel haben einen massiven Einfluss auf den Tätigkeitsbereich und die kommunale Finanzierung". stellt der Vorsitzende der Alternative Linke Fraktion (ALF), Jochen Dohn, fest. Deshalb ist der ALF die Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten, Heiko Kasseckert, sauer aufgestoßen. Dohn: „Herr Kasseckert ist in guter Gesellschaft, denn auch die schwarz-grüne Landesregierung schweigt bei ihrem Bildungsgipfel zu dieser Frage.

Zudem darf nach Sichtweise Dohns nicht vergessen werden, dass die Anforderungen der Gesellschaft an frühkindliche Bildung deutlich gestiegen sind. Deswegen ist es überhaupt nicht abwegig, dass eine höher Gruppierung der Tätigkeit der Zeit entspricht: "Wir sehen auch die Verzweiflung der Eltern, die nicht mehr wissen, wie es mit der Betreuung ihrer Kinder weitergehen soll. Wenn sich aber der Kommunale Arbeitgeber erst dann bewegt, wenn wirklich durch Streik die Tagesstätten geschlossen sind, dann ist dieser Weg zwar schmerzhaft, aber nötig. Es geht um eine Angleichung an die Gehaltseinstufung für Meister oder Techniker im öffentlichen Dienst. Dies entspricht rund 10 Prozent Lohnerhöhung für einen Beruf, der überwiegend von Frauen in Teilzeit ausgeführt wird. Also weit weg von einem Gehalt eines Landtagsabgeordneten."

Seit Anfang an unterstützt die ALF die Forderungen von ver.di und GEW für die Aufwertung der Sozialberufe gegenüber dem Kommunalen Arbeitgeberverband. So wurde schon im April ein Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, an dessen Ende ein Änderungsantrag der Kleeblatt-Koalition stand. Auch bei einzelnen Demonstrationen zeigte die Fraktion bisher öffentlich ihre Solidarität.

Gleichzeitig weist Dohn die Äußerungen Kasseckerts zurück, dass die Stadt Hanau bzw. Oberbürgermeister Kaminsky (SPD) nur Populismus betreiben würde und die Rückerstattung der Gebühren für die Ausfallzeiten, rechtswidrig sein. "Die Stadt hat mit den 650 Notfallplätzen schon einiges geleistet. Wenn aber Leistungen nicht erbracht werden, dann ist es eigentlich selbstverständlich, dass die dafür bezahlten Beiträge zurückerstattet werden. Die ALF weiß zwar auch, dass der Städtetag und Städte- und Gemeindebund sowie das Regierungspräsidium dies nicht so sehen, aber wer die Kita-Gebühren nur aus der bürokratischen Sichtweise unter Eindruck von Schuldenbremse und Schutzschirmvereinbarung sieht, ist weltfremd. Wäre Bildung, Erziehung, Pflege und Betreuung eine Bank, wäre mit Sicherheit Geld da", unterstreicht Dohn.