Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Neben der Euphorie auch mal an die Kosten denken

ALF stellt Anfrage zu den Mieten und Pachten im Forum Hanau

Nachdem die Stadtspitze den neu gestalteten, nunmehr gänzlich versiegelten Freiheitsplatz erst letzte Woche euphorisch gefeiert hat, hat nun die Alternative Linke Fraktion eine Anfrage zu den Mieten und Pachten im neuen Forum Hanau an den Magistrat gestellt. Wie die Fraktion mitteilt, hält sie es für erforderlich, dass der Kostenfaktor bei all den Jubelmeldungen, die bis zur Eröffnung wohl noch weiter ansteigen werden, nicht aus den Augen gelassen werden darf.

So will die Fraktion vom Magistrat unter anderem wissen, welche städtischen Einrichtungen und Beteiligungen Mieter bzw. Pächter sind, wie lange die Mietzeit ist und auf welche Höhe sich die Kosten für Einrichtung und Umbau für die SteuerzahlerInnen belaufen. Die ALF stellt zudem Fragen zu Abstands- bzw. evtl. Entschädigungszahlungen bei Nichtverlängerung eines Mietvertrages. Die Höhe der Nebenkosten wird angefragt, ebenso die Mietaufteilung zwischen den städtischen Institutionen im Forum, sowie etwaige anstehende Staffelmieten und deren Steigerungshöhe.

Auch über die Kalkulation der Einnahmen der städtischen Einrichtungen und Beteiligungen im Forum will die ALF informiert werden sowie über die Höhe zusätzlicher umsatzabhängiger Miet- und Pachtzahlungen. Wichtig ist der Fraktion weiter die Bekanntgabe von Vereinbarungen im Hinblick auf die kostenrelevante Nutzung der Parkplätze im Forum, die z. B. reduziert oder kostenfrei sind.

„Für die Alternative Linke Fraktion ist es selbstverständlich, dass die Bevölkerung über die Folgekosten der Nutzung dieses Riesenbaues informiert wird. Es darf jedoch nicht dazu führen, dass das Fließen von Steuergeldern über Jahrzehnte hinweg als sichere Einnahmequelle an HBB, das unternehmerische Risiko des Betriebes eines privaten Einkaufscenters von der Allgemeinheit getragen wird. Allen Hanauerinnen und Hanauern ist bewusst, dass die Unterhaltung eines solch gigantischen Gebäudes teuer ist. Letztlich sollen sie auch wissen, wie ihre Steuergelder eingesetzt werden“, so Christa Martin und Ralph-Jörg Mathes.