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Alternative Linke Wählergruppe statt Partei

Auf der Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Hanau am letzten Samstag wurde keine Liste zur Teilnahme an den Kommunalwahlen gewählt. Statt dessen strebt der Kreisverband für Hanau die Aufstellung einer alternativen linken Wählergruppe an. Er ruft alle an einer sozialökologischen Alternative interessierten Menschen auf, sich daran zu beteiligen.

Aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Hanau vom 10.9. hatte der für die verwaiste Parteiführung in Hanau agierende Kreisvorstand der Partei zur Listenaufstellung am vergangenen Samstag eingeladen.

Leider, so heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstandes, „konnten nur acht Bewerbungen für Listenplätze zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Hanau gezählt werden. Da in Hanau mindestens 18 Personen benötigt werden, um die volle Stimmenanzahl auszuschöpfen, sprachen sich sieben KandidatInnen gegen eine aussichtslose Kandidatur aus. Der persönlich nicht anwesende Jürgen Jakoby, als der verbleibende einzige Listenkandidat, wurde von der Mehrheit der Mitglieder eindeutig abgelehnt, so dass überhaupt keine Liste zustande kam.“

Die anwesenden Hanauer Mitglieder hätten, heißt es weiter, einstimmig das Scheitern der Listenaufstellung festgestellt und ebenso einstimmig beschlossen, dass der Kreisvorstand nun aufgefordert werde, die weitere Organisation für den Wahlantritt in Hanau zu übernehmen. Dabei solle dieser auch prüfen, ob Parteimitglieder eine Wählergruppe initiieren und für diese kandidieren könnten.

Außerdem seien auf der Hanauer Mitgliederversammlung die Themen Wohnungsnot, Sozialabbau durch den Schutzschirm und die Millionen Euro von Steuergeldern, die durch den Innenstadtumbau ausgegeben würden, diskutiert worden. Die Hanauer Mitglieder seien darin einig, dass in einer zukünftigen Stadtverordnetenversammlung nur eine linksalternative Fraktion diese falsche Politik kritisieren würde.

Der Kreisvorstand der LINKEN im Main-Kinzig-Kreis stellte als Reaktion auf das Ergebnis und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung in Hanau in einem einstimmigen Beschluss fest, dass für die Kommunalwahlen 2016 keine Erfolg versprechende Liste der Partei DIE LINKE für die Stadtverordnetenversammlung in Hanau zustande gekommen sei. „Es darf aber nicht sein, dass sozialökologische und radikaldemokratische politische Alternativen in Hanau kein Sprachrohr in der Stadtverordnetenversammlung haben. Deshalb streben wir jetzt als zweitbeste Lösung den Antritt einer sozialökologischen linksalternativen Wählergruppe an“.

Alle Interessierten, ob organisiert oder nicht, seien nun aufgerufen, die Chance für ein breites sozialökologisches Wahlbündnis zu nutzen und Kontakt mit dem Kreisvorstand der Partei und seinen VertreterInnen aufzunehmen.