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Stadtverordnetenversammlung 16.05.2011

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Eröffnung der SitzungAbstimmung LinksfraktionAbstimmung StaVo
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2011  
Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin  
Aktuelle Fragestunde und Beantwortung von Fragen  
Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten (§ 50, 3)  
Anträge gemäß § 14 der Geschäftsordnung (ohne Beratung) (nichts vorliegend)  
Vorlagen an die Stadtverordnetenversammlung (ohne Beratung)  
Masterplan Einzelhandel (Verweisung aus der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung aus der Wahlperiode 2006-2011 vom 13.12.2010; Struktur- und Umweltausschuss)EnthaltungJa
Anträge gemäß § 14 der Geschäftsordnung (mit Beratung)  
Aktuelle Haushalts- und Finanzlage - Resolution (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2011) (Der Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 17.02.2011 behandelt. Er wird der Stadtverordnetenversammlung als zuständigem Gremium vorgelegt.)JaJa
Änderung § 2 der Hauptsatzung der Stadt Hanau (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.04.2011)JaNein
Bildung der Ausschüsse und Gremien für die Wahlperiode 2011 bis 2016 hier: Benennungsverfahren (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2011)EnthaltungJa
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.04.2011)JaNein
Dringlichkeitsantrag "Resolution gegen die Schließung des Staatlichen Schulamtes in Hanau" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2011)JaJa
Vorlagen an die Stadtverordnetenversammlung (mit Beratung)  
Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hanau, der Ortsbeiräte 1 - Großauheim/Wolfgang, 2 - Steinheim, 3 - Klein-Auheim, 4 - Mittelbuchen, 5 - Innenstadt, 6 - Kesselstadt/Weststadt, 7 - Nordwest und 8 - Lamboy/Tümpelgarten vom27.03.2011JaJa
GefahrenabwehrzentrumJaJa
Berufliches Schulwesen im Main-Kinzig-Kreis - Fortschreibung "Gemeinsamer Schulentwicklungsplan Teil B - Berufliche Schulen" (Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Magistrats am 09.05.2011. Die Vorlage wird nachgereicht.)AusschussKSS
Soziale Stadt Lamboy-Nord; hier: Bauliche Erneuerungs- und Umbaumaßnahmen im Jugendclub Lamboypark; KostenerhöhungJaJa
Bauleitplanung der Stadt Hanau - Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 901.1 "In den Waldwiesen"; Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 25 "Nördlich des Lion-Feuchtwanger-Wegs" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - SatzungsbeschlussNeinJa
Bauleitplanung der Stadt Hanau - Bebauungsplan Nr. 115 "Gewerbegebiet am Lamboywald" - AufstellungsbeschlussJaJa
Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Stadt HanauJaJa
Hanauer Parkhaus GmbH-AusfallbürgschaftJaJa
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste/Stadtältester“JaJa
Rahmenvertrag für die Vergabe eines Druckauftrags "Programmheft Volkshochschule und junge vhs / Jugendkunstschule" über einen Zeitraum von zwei Jahren (2/2011 - 1/2013)Ausschuss beantragt Endabstimmung EnthaltungAusschuss Nein Endabstimmung Ja
Betriebskosten- und Baukostenförderung Katholische Kindertagesstätte St. Marien, Vogelsangstraße 42, 63457 HanauJaJa
ekom 21 - Wahl in die VerbandsversammlungJaJa

 

Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung


11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP   Betreff Abstimmung DIE FRAKTION Abstimmung StaVo Ö 1   Eröffnung der Sitzung     Ö 2 111/STH/2022 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022     Ö 3   Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin     Ö 4   Aktuelle… Weiterlesen


10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP   Betreff Abstimmung DIE FRAKTION Abstimmung StaVo Ö 1   Eröffnung der Sitzung     Ö 2 109/STH/2022 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022     Ö 3   Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin     Ö 4   Aktuelle… Weiterlesen


9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP   Betreff Abstimmung DIE FRAKTION Abstimmung StaVo Ö 1   Eröffnung der Sitzung     Ö 2 108/STH/2022 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2022     Ö 3   Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin     Ö 4   Aktuelle… Weiterlesen